Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Honestly

Rechtliche Informationen und Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltung der AGB

Sämtliche Angebote und die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Honestly richten sich ausschließlich an Industrie, Unternehmen, Behörden, öffentliche oder karitative Einrichtungen, Vereine, Verbände, Handwerk, Handel und freie Berufe, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

§ 2 Gegenstand der Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Honestly stellt eine Applikation („App") für mobile Endgeräte (z.B. Smartphones und Tablets) zur Verfügung, über welche Kunden und Mitarbeiter den teilnehmenden Unternehmen eine Rückmeldung über deren Zufriedenheit mit dem jeweiligen Unternehmen geben können. Daneben stellt Honestly eine Webseite („Webseite") im Internet bereit, über die die teilnehmenden Unternehmen ihren Zugang konfigurieren und weitere Dienste in Anspruch nehmen können. Nach individueller vertraglicher Vereinbarung verkauft oder vermietet Honestly auch mobile Endgeräte an ihre Vertragspartner. Die „App" und die „Webseite" werden gemeinsam auch als die „Dienste" bezeichnet.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste und Endgeräte durch Honestly und deren Nutzung durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer („Teilnehmer“).
(3) Informationen zu Honestly erhalten Sie auf www.honestly.de/impressum.

§ 3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Honestly behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Änderungen erfolgen nur aus triftigen Gründen wie beispielsweise neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Eine Änderung, durch die das vertraglich vereinbarte Gleichgewicht der jeweiligen Rechte und Pflichten zwischen den Parteien gestört wird, unterbleibt. Über derartige Änderungen wird Honestly Sie schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mindestens einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von einem Monat ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird Honestly Sie auf Ihr Widerspruchsrecht, die Erklärungsfiktion und auf deren Folgen hinweisen.

§ 4 Aktualisierung der Teilnehmerdaten

(1) Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf der Webseite in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.
(2) Eine Haftung für Schäden, die aufgrund der verspäteten Mitteilung von Änderungen Ihrer Daten entstehen, wird von Honestly nicht übernommen.

§ 5 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Webseite

(1) Honestly stellt Ihnen auf der Webseite je nach von Ihnen gewähltem Zugang (Basis- Zugang oder Premium-Zugang) unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Auf der Webseite stehen Ihnen sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet.
(2) Für den kostenpflichtigen Zugang sowie für sämtliche kostenpflichtige Dienste (auch solche, die innerhalb des Basis-Zugangs zugänglich sind) gewährleistet Honestly in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Webseite, die jeden Sonntag zwischen 1:00 und 6:00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Webseite verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei Honestly. Honestly bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten. 

§ 6 Änderungen von Diensten

Honestly ist jederzeit berechtigt, auf der Webseite unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Honestly wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

§ 7 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

(1) Nutzer haben die Möglichkeit Ihnen Mitteilungen zu senden. Die Mitteilung kann in anonymisierter Form erfolgen oder mit Angabe der Daten des Nutzers.
(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Honestly schuldet ihnen keine diesbezügliche Beratung oder Dienstleistung
(3) Honestly weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

§ 8 Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste

(1) Honestly stellt Ihnen vor Vertragsschluss eine Leistungsübersicht und die anfallenden Kosten sowie die Vertragsdauer zu Verfügung.
(2) Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich ausschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Das Entgelt für die vertraglich geschuldete Leistung wird gemäß der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung in Rechnung gestellt.
(4) Bei Verzug ist Honestly berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz zu verlangen, wenn der Teilnehmer nicht einen geringeren oder Honestly einen höheren Schaden nachweist.
(5) Die Aufrechnung ist Ihnen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht und soweit die zugrundeliegende Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(6)  Die Kündigung ist bis zu einem Monat vor Laufzeitende möglich und in Textform gegenüber Honestly zu erklären.

§ 9 Empfangen von Nutzermitteilungen, Nutzungsrechte

(1) Nutzer haben die Möglichkeit Ihnen Mitteilungen zu senden. Die Mitteilung kann in anonymisierter Form erfolgen oder mit Angabe der Daten des Nutzers.
(2) Soweit nicht in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen oder auf der Webseite eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Webseite durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird, - dürfen Sie die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ausschließlich zur Beantwortung der Mitteilung oder zur Änderung und/oder Verbesserung Ihrer Angebote und Ihrer Servicequalität nutzen, online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme beschränkt. Es ist Ihnen untersagt, die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
(4) Eine Veröffentlichung ist Ihnen nur im Rahmen der von Honestly angebotenen Möglichkeiten und unter gewissen technischen Einschränkungen gestattet. Sie dürfen Nutzermitteilungen daher nicht selbst auf Ihrer Webseite oder anderweitig veröffentlichen.

§ 10 Senden von Mitteilungen an Nutzer

(1) Mit dem Senden von Mitteilungen an Nutzer räumen Sie Honestly jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere zur Speicherung der Inhalte auf dem Server von Honestly sowie deren Zugänglichmachung auf dem Mobiltelefon des Nutzers, zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Übermittlung und Anzeige der jeweiligen Inhalte erforderlich ist.
(2) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte vollumfänglich eigenverantwortlich. Honestly übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten gegenüber Honestly daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen versendeten Mitteilungen sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf der Webseite einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Für Schäden, die durch Honestly oder durch deren gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet Honestly unbeschränkt.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung haftet Honestly nicht, sofern keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) vorliegt. Die Haftung von Honestly für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von Honestly.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Verletzungen des Lebens, Körper- und Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

§ 12 Gewährleistungsansprüche

(1) Werden mobile Endgeräte von Honestly vermietet oder verkauft, steht Ihnen als teilnehmender Käufer oder Mieter der Gegenstände die jeweils gesetzlichen Mängelrechte zu. Eine Überprüfung der gekauften mobilen Endgeräte und eine Anzeige etwaiger Mängel hat von gewerblichen Teilnehmern unverzüglich nach Erhalt der Ware zu erfolgen (§ 377 HGB).
(2) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die im zu Grunde liegenden Vertragsdokument gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche oder mündliche Äußerungen von Honestly, des Herstellers oder deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.
(3) Für Dienstleistungen, die Honestly gegenüber Ihnen als Teilnehmer erbringt, gelten hinsichtlich der hieraus etwaig erwachsenden Gewährleistungsansprüche die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Ergänzend gelten die jeweiligen individualvertraglich vereinbarten Regelungen.

§ 13 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt

(1) Die Lieferung der gekauften mobilen Endgeräte erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift.
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Käufer auf diesen über.
(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Honestly.

§ 14 Verwendung von Marken, Namen und Logos

(1) Sie räumen Honestly das Recht ein, Ihre Unternehmenskennzeichen, Namen, Marken und Logos (zusammenfassend „Zeichen" genannt) nach den folgenden Maßgaben zu nutzen.
(2) Honestly ist berechtigt, die Zeichen zu Werbe- und Präsentationszwecken umfassend zu nutzen. Insbesondere darf Honestly die Zeichen zu Präsentations- und Werbezwecken auf der Firmen-Website, in Prospekten, Flyern, Zeitungen, Zeitschriften, auf Messen und auf Veranstaltungen jeder Art präsentieren, zur Schau stellen, veröffentlichen und zu eigenen Zwecken werben.
(3) Sie räumen Honestly dieses Recht unentgeltlich ein.
(4) Sie können die Rechteeinräumung jederzeit schriftlich gegenüber Honestly widerrufen.
(5) Sind Sie mit dem Rechteinhaber nicht identisch, so versichern Sie zur Rechteeinräumung gemäß § 12 Abs. 1 bis 3 berechtigt und bevollmächtigt zu sein. Sie stellen Honestly von etwaigen Ansprüchen der Rechteinhaber frei, inklusive der Kosten für die Rechtsverteidigung, sofern diese Honestly auf Grund fehlender Befugnis zur Rechtenutzung in Anspruch nehmen.
(6) Sofern Honestly in Ihrem Auftrag Werbemittel mit Ihren Zeichen herstellt oder herstellen lässt, räumen Sie Honestly die hierzu notwendigen Rechte an den Zeichen ein.

§ 15 Datenschutz

(1) Die von Ihnen als Teilnehmer im Rahmen des Vertragsverhältnisses freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verwendet.
(2) Sämtliche Rechte und Pflichten von Honestly und Ihnen als Teilnehmer im Hinblick auf Fragen des Datenschutzes werden in der Vereinbarung zum Datenschutz und zur Datensicherheit in Auftragsverhältnissen nach Art. 28 DSGVO/ § 11 BDSG geregelt und zwischen den Vertragsparteien vereinbart. Diese wird beim Vertragsschluss separat an die Teilnehmer ausgehändigt.
(3) Für die Nutzung der Webseite von Honestly erfolgt die Erhebung und Verarbeitung von Nutzerdaten entsprechend der Datenschutzerklärung, einsehbar unter www.honestly.de/impressum.

§ 16 Sonstige Bestimmungen

(1) Honestly ist berechtigt zur Vertragserfüllung Dritte als Subunternehmer hinzuzuziehen.
(2) Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an den Diensten von Honestly abgegeben werden, in Textform abzugeben. Die E-Mail-Adresse von Honestly lautet kontakt@honestly.de. Die postalische Anschrift von Honestly lautet Hansaring 68-70, 50670 Köln. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird Honestly Sie hierüber in Kenntnis setzen.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall der Lückenhaftigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISC).
(5) Ausschließlicher Gerichtsstand ist für alle sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und mit Honestly abgeschlossenen Verträgen ergebenden Streitigkeiten im kaufmännischen Geschäftsverkehr am Hauptsitz von Honestly.

Stand: 20.07.2021